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Liebe Freundinnen und Freunde,
leider ist die langanhaltende Konfrontation zwischen USA/NATO und Russland nun in einen völkerrechtswidrigen russischen Militärangriff auf die Ukraine gemündet. In diesem Newsletter gibt es zahlreiche Stellungnahmen, Artikel und Hinweise im Zusammenhang des aktuellen Krieges in der Ukraine. Hinweise gibt es auch auf Aktivitäten, um sich gegen den Krieg auszusprechen und für den Frieden auf die Straße zu gehen. Bitte beteiligt euch daran!
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Wettrüsten
Meine Rüstung ist die defensive,
Deine Rüstung ist die offensive,
Ich muss rüsten, weil du rüstest,
Weil du rüstest, rüste ich ich,
Also rüsten wir,
Rüsten wir nur immer zu.
Bertha von Suttner (1843-1914), Die Waffen nieder!
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Herzliche Grüße
Ihr / Euer
Michael Schmid
PS: Die Texte und Informationen in unserem Newsletter und auf unseren Websites sollen u.a. zum Nachdenken und zur Diskussion anregen. Sie entsprechen jeweils den persönlichen Einschätzungen der Autorin oder des Autors und geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.
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Versöhnungsbund: "Krieg in jederlei Form ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
Der deutsche Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes ist entsetzt, dass der Konflikt in der Ukraine so eskaliert ist. Krieg in jederlei Form ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er eignet sich in keinster Weise, um Konflikte nachhaltig zu lösen. Deshalb erklärt der Versöhnungsbund seine Solidarität mit den pazifistischen Gruppen in der Ukraine und in Russland. Er unterstützt die nachfolgende Erklärung der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014054.html
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Bund für Soziale Verteidigung: Appell an alle Seiten
Der Vorstand des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) hat am 24.2.22, am Morgen russischer Angriffe auf die Ukraine, einen "Appell an alle Seiten" verfasst. Unter anderem wird Russland aufgerufen, sofort alle Angriffe einzustellen und seine Truppen von den Grenzen zur Ukraine zurückzuziehen. Die ukrainische Regierung wird aufgerufen, auf militärischen Widerstand zu verzichten, sondern stattdessen zivilen Widerstand zu proklamieren. Die ukrainische Bevölkerung wird aufgerufen, einer möglichen von Russland eingesetzten neuen Regierung jeden Gehorsam zu verweigern. Das nenne man Soziale Verteidigung. Wenn sich alle den Anweisungen Russlands verweigern würden, falls Russland die Ukraine besetze, dann könne es seine Ziele letztlich nicht erreichen. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014052.html
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DFG-VK: Stoppt den Krieg in der Ukraine! Остановите войну!
Nach der Entsendung russischer Truppen in die Separatistenregionen Luhansk und Donezk und deren Anerkennung als unabhängige Staaten durch Russland am Dienstag, folgte Donnerstagmorgen auf Befehl des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin der völkerrechtswidrige Einmarsch Russlands in weitere Teile der Ukraine. Unsere Solidarität gilt den Menschen in der Ukraine und allen, die an den Folgen dieses Krieges leiden werden. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014056.html
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Erklärung der Sprecher*innen der Kooperation für den Frieden
In den letzten Tagen erleben wir eine atemberaubende Eskalationsdynamik. Wir sind erschüttert, sehen zu müssen, wie alle Seiten - zuletzt in massiver Art und Weise Russland - an der Eskalationsschraube drehen. Es ist entmutigend, wie alle Lösungen, die auf dem Tisch liegen, und die Erkenntnisse von Friedensforschung und Friedensarbeit ignoriert werden. Gerade erst ist der Afghanistankrieg zu Ende gegangen und ist doch für die Menschen in Afghanistan und für alle Soldat*innen, Kämpfer*innen, Angehörigen noch lange nicht zu Ende. Schon wird das Risiko eines weiteren Krieges fahrlässig in Kauf genommen. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014049.html
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Leute! Wacht auf, bevor es zu spät ist.
Die Situation in der Ukraine bringt die Welt an den Rand eines Atomkriegs. Egal, wessen Erzählung man glaubt - die USA und Russland verfügen zusammen über mehr als 10.000 Atomsprengköpfe. Vergessen wir nicht, dass ein Krieg, der mit nur 100 Atomwaffen geführt wird, die menschliche Zivilisation, wie wir sie kennen, zerstören und alle Lebensformen auf unserem Planeten vernichten wird, eine Situation, von der sich die Erde erst in Hunderten von Millionen Jahren erholen wird. Von Tony Robinson. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014058.html
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Einmarsch und Sanktionen - die Verlierer sind wir alle
Geostrategische Fragen werden gerne auf geostrategischer Ebene diskutiert. Das ist verständlich, birgt jedoch die Gefahr, die eigentlichen Folgen für uns alle auszublenden. Die Russen wollen keinen Krieg, die Ukrainer auch nicht und die Deutschen schon gar nicht. Wahrscheinlich wollen noch nicht einmal die Amerikaner Krieg. Die Rede ist hier natürlich nicht von den Regierungen, sondern vom normalen Bürger auf der Straße. Wer Krieg und Sanktionen als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln propagiert, sind hüben wie drüben Politiker und Strategen, für die das Wohl der normalen Menschen keine Rechengröße ist. So wird nun dank der politischen Kurzsichtigkeit der deutschen Regierung allen voran der normale Deutsche den Preis für die Vorkommnisse in der Ost-Ukraine bezahlen - in Form explodierender Energiekosten. Ein Kommentar von Jens Berger. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014050.html
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Ukraine-Krieg und 15 alte, marode Reaktorblöcke
Um die Gewinne der Atomindustrie zu erhöhen fordert Nebenerwerbs-Ex-EU-Kommissar und Atomlobbyist (CDU), den Ausstieg aus der Atomindustrie in Deutschland hinauszuzögern. "Wenn man die Abhängigkeit von russischen Gasimporten nicht noch weiter erhöhen will, wäre es sinnvoll, die letzten drei noch am Netz befindlichen Atomkraftwerke in Deutschland Ende des Jahres nicht abzuschalten", sagte er den "Stuttgarter Nachrichten" und der "Stuttgarter Zeitung". Als EU-Kommissar forderte er noch eine langsamere Gangart bei der Energiewende. Er ist ein mächtiger Teil der alten atomar-fossilen Seilschaften. Er sollte sich eher Sorgen machen um die 15 ukrainischen Atom-Reaktoren. Ein Cyber-Angriff, ein dummer Fehler in einem dummen, völkerrechtswidrigen Krieg, ein Beschuss, ein Terroranschlag auf die laufenden AKW in der Ukraine könnte das Inferno des Krieges ins unermessliche steigern. In jedem dieser Reaktoren entsteht pro Jahr die kurz- und langlebige Radioaktivität einer Hiroshima-Bombe. Von Axel Mayer. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014060.html
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UN-Sicherheitsrat und die Ukraine: Eine böse Premiere
Erstmals in seiner Geschichte beginnt ein Krieg, noch während das Gremium tagt. Die Vereinten Nationen sind blockiert. Von Andreas Zumach. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014057.html
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Goldesel Ukraine-Krise
Vor allem die die Ukraine-Krise hat sich als Segen für den deutschen Rüstungshaushalt erwiesen. Seit ihrem Ausbruch stieg das Budget von 32,5 Mrd. Euro (2014) auf sage und schreibe 46,9 Mrd. (2021) an - und das sind nur die offiziellen Zahlen, hinter denen sich noch einmal etliche Milliarden versteckte Militärausgaben verbergen. Von Jürgen Wagner. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014045.html
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Für konsequent friedenslogisches Handeln im Ukraine-Konflikt
Die Ukraine sieht sich in bislang nicht gekanntem Ausmaß mit der Gefahr einer russischen Invasion konfrontiert. Auch das Risiko eines militärischen Zusammenstoßes zwischen der NATO und ihrem Konkurrenten war in Europa seit der zweiten Berlin-Krise (1961) nie so groß wie zurzeit. Erklärtermaßen wollen beide Seiten keinen Krieg um die Ukraine. Derzeit finden zwar pausenlos Gespräche zwischen westlichen Politikern und dem russischen wie auch dem ukrainischen Präsidenten statt. Trotz erster Entspannungssignale ist die Kriegsgefahr aber noch nicht gebannt. Eine gewaltsame Eskalation bleibt weiterhin möglich - sei es aus strategischem Kalkül oder aus Versehen. Notwendig ist ein konsequentes Abrücken aller Beteiligten weg von sicherheitslogischen Strategien hin zur friedenslogischen Konflikttransformation. - Eine Stellungnahme aus der AG Friedenslogik der Plattform Zivile Konfliktbearbeitung. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014051.html
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Eine neue Stunde Null
Das aktuelle Drohgebahren Russlands ist das Ergebnis jahrelanger westlicher Demütigungen: Zeit für einen Neuanfang. Von Daniela Dahn. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014038.html
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Zweite antikoloniale Revolution
Westafrika: Nach dem Tschad, Mali und Guinea wurde jetzt auch in Burkina Faso geputscht. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich verliert an Einfluss. Was bedeutet das für die Region? Von Sabine Kebir. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014047.html
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Habeck muss Glaubwürdigkeit in Atomfrage beweisen
In diesen Tagen endet die Frist des Bundeswirtschaftsministeriums, sich zum Einstieg des Russischen Atomkonzerns Rosatom in die niedersächsische Brennelementefabrik in Lingen zu äußern. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Möglichkeit ein Veto gegen den Einstieg des russischen Staatskonzerns einzulegen. Die Brennelementefabrik ist unbefristet genehmigt und läuft auch über das Atomausstiegsjahr 2022 hinaus. Hierzu erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): "Wie glaubwürdig sind die Grünen in der Atomfrage? Nach dem Taxonomiebeschluss der EU und der Einstufung von Atomkraft als nachhaltige Energie, ist es an Vizekanzler Robert Habeck zu beweisen, wie ernst es der grünen Regierungspartei mit dem Atomausstieg in Deutschland ist. Nur mit einem klaren Nein zum französisch-russischem Joint Venture in Lingen und der Beendigung der Uran-Wirtschaft in Deutschland, werden die Grünen ihrem Anspruch als Anti-Atompartei gerecht." >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014053.html
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Rosatom will in Lingen Brennelemente herstellen und Macron sechs neue AKW bauen
Die Lobbyerfolge der Atomwirtschaft und der Atommilitärs nehmen in der Politik wieder beängstigend zu. Ganz, als wenn es keine Probleme mit dem Atommüll, dem sozial wie ökologisch verheerenden Uranbergbau, keine katastrophalen Unfälle von Majak, Three Mile Island, Sellafield, Tschernobyl bis Fukushima und keine Zunahme der Kriegsgefahren - auch eines Atomkrieges - gäbe. So hat vor wenigen Tagen der französische Präsident Macron den Neubau von sechs neuen Atomkraftwerken der neuen Generation EPR (european pressure reactor) bis 2050 und eine Laufzeitverlängerung der uralten französischen Atomkraftwerke auf 50 Jahre angekündigt. Von Hans-Josef Fell. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014036.html
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Mörderische Kontinuitäten
Wenn über die Todesopfer rechter Gewalt gesprochen wird, denken viele Menschen verständlicherweise zunächst an die Opfer der nationalsozialistischen Terrorherrschaft. Rund 17 Millionen Menschen ermordeten die Nazis und ihre Kollaborateur*innen damals direkt – eine schier unvorstellbare Zahl. Dutzende weitere Millionen starben in dem durch die Deutschen entfachten 2. Weltkrieg und dessen langjährigen Kriegshandlungen. Auch weit nach Ende der NS-Diktatur sind in Deutschland Hunderte Todesopfer rechter Gewalt zu beklagen. Von Thomas Billstein. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014046.html
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Die Realität kann schlimmer werden als wir denken
Wir durchleben dramatische Momente in der Geschichte der Menschheit. Die letzten 10.000 Jahre, das Holozän, verbrachten wir in relativer Ruhe mit einem durchschnittlichen Klima von 15 Grad Celsius. Mit der industriellen und energetischen Revolution im 18. Jahrhundert begann sich alles zu ändern. Die Konzentration von CO2, dem Hauptverursacher von Klimastörungen, begann in die Höhe zu schnellen. Im Jahr 1950 erreichte sie 300 ppm, im Jahr 2015 überschritt sie 400 ppm und nähert sich derzeit 420 ppm. Experten sagen, dass der CO2-Gehalt in der Atmosphäre, der durch das Eindringen von Methan beim Auftauen der Polkappen und des Permafrosts (vereiste Regionen von Kanada bis zu den Enden Sibiriens) erhöht wurde, 80-mal schädlicher ist als CO2 und bereits den höchsten Wert der letzten drei Millionen Jahre darstellt. Von Leonardo Boff. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014039.htm
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Ab Frühjahr könnten Hunderttausende Afghanen nach Europa kommen
Schon in der Kälte fliehen täglich über 4.000 Menschen aus Afghanistan vor Hunger und Elend nach Iran, viele weitere nach Pakistan. Von Christa Dettwiler. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014042.html
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Die Wut dreht sich im Kreis
Immer mehr Menschen haben einen "Hass". Er ist diffus, aber nicht grundlos. Von Götz Eisenberg. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014029.html
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Woher kam die Furin-Spaltstelle?
Sars-CoV-2: Vom Tier auf den Menschen übergegangen oder doch aus dem Labor entwichen? Zum Stand der Debatte über den Ursprung des Virus. Von Michael Jäger. >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014043.html
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DemoZ erhebt Untätigkeitsklage – besser wäre gesetzliche Klarstellung
Zur Mitteilung des soziokulturellen Zentrums DemoZ aus Ludwigsburg, dass es in seinem Gemeinnützigkeitsstreit Untätigkeitsklage eingereicht hat, erklärt Stefan Diefenbach-Trommer, Vorstand der Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung", einem Zusammenschluss von fast 200 Vereinen und Stiftungen: "Der Fall des kleinen, ehrenamtlich betriebenen soziokulturellen Zentrums DemoZ zeigt die weiter bestehenden Probleme im Gemeinnützigkeitsrecht auf. Der Fall ist lediglich die Spitze eines weitgehend verborgenen Eisberges. Die Bundesregierung muss zum Schutz von zivilgesellschaftlichem Engagement zügig die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umsetzen." >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014028.html
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Krieg in der Ukraine: Infos und Aktivitäten der Friedensbewegung
Das Netzwerk Friedenskooperative bietet eine Übersicht der Aktivitäten und Veröffentlichungen der Friedensbewegung an.
Weitere Hinweise:
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Putins Krieg: Vorgeschichte, Mitverantwortungen, Sanktionen, Strategien, Krieg und Klima, Ausblick. Andreas Zumach im Interview
Radio LORA München hat am 24.02.22 ein interessantes Interview mit Andreas Zumach geführt. Im Ankündigungstext des Senders heißt es:
"Es gibt einen neuen Krieg in Europa, den Überfall von Putins Russland auf die Ukraine. Wen könnten wir Besseres finden um ein halbwegs objektives Bild jenseits irgendwelcher Ideologien zu gewinnen als den langjährigen UN-Korrespondenten Andreas Zumach? Würde auch er, was den Russischen Angriff auf ukrainische Militärstützpunkte und Grenzorte betrifft, von einem historischen Einschnitt in die Geschichte Europas sprechen, wie die meisten hiesigen BeobachterInnen?"
1.Teil bis 13:44 Vorgeschichte, Sanktionen
2. Teil ab 13:44: Strategien, Krieg und Klima, langfristige Aussichten. >> https://lora924.de/2022/02/25/putins-krieg-vorgeschichte-mitverantwortungen-sanktionen-strategien-krieg-und-klima-ausblick-andreas-zumach-im-interview/
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Keine neuen Atombomben und Atombomber für Deutschland
Der aktuelle Überfall Russlands auf die Ukraine zeigt, wie schnell ein kriegerisch ausgetragener Konflikt eskalieren und sich eine Spirale von Aggression und Gegen-Aggression in Richtung Atomwaffen weiter drehen kann. Putins schon am ersten Angriffstag ausgesprochene Drohung, auf jede Einmischung mit Folgen zu reagieren, die man in Ihrer Geschichte noch nie zuvor gesehen hätte, führt deutlich vor Augen, dass beim Vor-Halten von Atomwaffen das Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen immer da ist.
Demnächst werden in Deutschland neue Atombomben des Typs B61-12 stationiert, gedacht für einen Einsatz in Europa, aus der Ferne steuerbar und noch im Flug einstellbar, vom Vierfachen der Hiroshima-Bombe abwärts bis zu einem Fünfzigstel. Das wird deutlich die Hemmschwelle hin zu einem Atomkrieg senken. Darüber hinaus will unsere Bundesregierung „gleich zum Beginn der Legislatur und im Rahmen der nuklearen Teilhabe“ neue und dafür zugeschnittene US-Kampfflugzeuge einkaufen. Der Beschluss dazu ist schon für März 2022 auf der Agenda und steht also unmittelbar bevor.
Um dieser massiven nuklearen Aufrüstung entgegen zu treten, plant die Ulmer Ärzteinitiative zusammen mit anderen Friedensgruppen aus allen drei ehemaligen Standorten von Pershing II-Atomraketen in Süddeutschland (Heilbronn, Schwäbisch Gmünd/Mutlangen und Ulm/Neu-Ulm) eine gemeinsame Aktion.
Eine Unterstützung dafür ist (noch) möglich! Bitte dafür melden bei info(add)ippnw-ulm.de
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:: 26.02.2022 ff. - bundesweit Termine der Friedensbewegung zum Ukraine-Krieg
Das Netzwerk Friedenskooperative bietet eine Terminübersicht der Aktivitäten der Friedensbewegung zum Ukraine-Krieg an. Mehr >> https://www.friedenskooperative.de/ukraine-krise-alle-infos#eins
:: 27.02.2022 - 13:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni in Berlin: Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa
Mit einer großen Kundgebung am kommenden Sonntag, den 27. Februar, treten zahlreiche Organisationen aus der Friedens- und Umweltbewegung, den Gewerkschaften, Kirchen und vielen weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen dafür ein, den Frieden in Europa wieder herzustellen. Mehr erfahren >> https://www.friedenskooperative.de/aufruf-friedenskette
:: 02.03.2022 - 17:00 Uhr Stadtbrunnen in Gammertingen: "Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa"
Inmitten Europas herrscht Krieg - direkt in unserer Nachbarschaft. Russlands Präsident Putin hat einen Krieg gegen die Ukraine gestartet, überschreitet ihre Grenzen und verletzt in dramatischer Weise das Völkerrecht. Aufgrund der aktuellen Entwicklung in der Ukraine laden wir als Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. für kommenden Mittwoch, den 2. März 2022, zu einer Kundgebung in Gammertingen ein. Unser Motto lautet: "Stoppt den Krieg! Frieden für die Ukraine und ganz Europa". Mehr >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/014055.html
:: 06.03.2022 - 13:00 Uhr Start am Bahnhof Kirchheim/Neckar Demo zum Atomkraftwerk Neckarwestheim: Klimaschutz ohne Fossile & AKWS – Energiewende jetzt sofort!
Ein Bündnis ruft für 6. März 2022 zu einer Fukushima-Demonstration zum Atomkraftwerk Neckarwestheim und einer Kundgebung auf. Lebenshaus Schwäbische Alb gehört zu den Unterstützern dieser Veranstaltung. Mehr >> https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/014061.html
:: 11./12.03.2022 - Online BSV-Tagung: Gewaltfreier Widerstand in repressiven Zeiten: Strategien des Widerstands und Formen der Unterstützung
Das Thema der Tagung des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) sind zivile, gewaltfreie Widerstandsbewegungen in Zeiten der verschärften Repression. Ihre Zahl hat in den letzten dreißig Jahren stark zugenommen; allerdings ist ihre Erfolgsquote seit ca. 10 Jahren gesunken.
Expert*innen und Referent*innen aus verschiedensten Organisationen halten Vorträge zu Akteursgruppen, der Rolle von ziviler Bevölkerung und ihrem Widerstand sowie Solidarität und Handlungsspielräumen zu solchen Widerstandsbewegungen in repressiven Zeiten. Es wird Zeit für Arbeitsgruppen und Diskussion geben. Mehr erfahren >> https://www.soziale-verteidigung.de/node/572
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Veranstaltungstermine finden sich u.a.:
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